Archiv für den Monat: Juni 2018

Gesetzentwurf der AfD-Fraktion, dem Demokratiestärkungsgesetz

Im Februar war ich gemeinsam mit der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, auf Delegationsreise in der Schweiz.
Bei der heutigen Debatte im Landtag von Baden-Württemberg zum Gesetzentwurf der AfD-Fraktion, dem Demokratiestärkungsgesetz, hatte ich dann doch Fragen an sie zu richten.

Seht und hört selbst:

Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD: Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie in der Verfassung des Landes Baden-Württemberg
(Demokratiestärkungsgesetz). Drucksache: https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/3000/16_3484_D.pdf

Weitere Infos zur Delegationsreise auch hier: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/staatsraetin-erler-auf-delegationsreise-in-der-schweiz/