UN – Wahlbeobachter nach Deutschland

Seit gestern ist es amtlich: Deutschland ist eine Bananenrepublik. Die Wahlfälschungen und Betrügereien rund um die Bürgerschaftswahl in Bremen zeigen: In Sachen Demokratie sind wir mittlerweile zu einem Drittweltland geworden. Nicht nur, dass sich die Parteien in Medienkonzerne einkaufen dürfen, sich für Millionen von der Industrie die Marschrichtung vorgeben lassen und aus Steuergeldern Demonstranten bezahlen, die gegen Oppositionelle auf die Straße gehen. Nein, sogar das zentrale Element der parlamentarischen Demokratie, nämlich die Wahlen, werden neuerdings beeinflusst, manipuliert und gefälscht. (Quelle: http://www.noz.de/…/ar…/651355/afd-gewinnt-wahlfehlerprozess) Inwieweit die Alt-Parteien hier Einfluss nahmen ist ungeklärt und wird wohl durch eine dem Parteienkartell unterlegene Justiz nie vollständig aufgeklärt werden. Eines ist aber klar: Es wurden nicht die nötigen Schritte unternommen, um eine manipulationsfreie Wahl sicherzustellen. Als Wahlleiter bei AfD-Parteitagen empfehle ich das doppelte Vier-Augen-Prinzip und die Einsetzung von zufällig bestimmten Wahlbeobachtern. Was bei uns innerparteilich hervorragend funktioniert könnte man als Staat noch viel besser umsetzen, wenn man denn wollte. Die AfD zeigt auch hier wieder den Einsatz für einen neuen Politikstil. Wir setzen uns ein für mehr Demokratie und für die Einführung von Mechanismen, die den Wählerwillen am eindeutigsten widerspiegeln. Ich fordere bis zur Beseitigung der demokratischen Mängel, den Einsatz von UN-Wahlbeobachtern nicht nur in Nigeria und Bangladesch, sondern bei allen Bundes- und Landtagswahlen in Deutschland. Stefan Räpple Landtagskandidat AfD Baden Württemberg