Hohenstein: Anlässlich der seit Montag stattfindenden
dreitägigen Klausurtagung der AfD-Landtagsfraktion auf der
Schwäbischen Alb galt es, nach den personellen Veränderungen
der letzten Wochen, die Aufgaben in Ausschüssen und
Arbeitskreisen teilweise neu zu organisieren. Ex-Fraktionschef
und AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen ging Ende
November als Nachrücker für Beatrix von Storch ins
Europaparlament nach Brüssel; Dr. Heinrich Fiechtner der sich
erfolglos um dessen Nachfolge bewarb, trat nach der herben
fraktionsinternen Wahlniederlage und anhaltenden Differenzen
aus Fraktion und Partei aus.
Der neue Fraktionsführer Bernd Gögel sieht im Ortenauer
Abgeordneten Stefan Räpple, der sich selbst gern als Radikalund
Basisdemokrat bezeichnet, eine Bereicherung für die
weitere Oppositionsarbeit im Stuttgarter Landtag. Räpple, der
nach wie vor Mitglied im Oberrheinrat ist, erhält weitere
Aufgaben in mehreren Themenbereichen zugeteilt. So wurde er
nun zum wissenschaftspolitischen Sprecher, suchtpolitischen
Sprecher und extremismuspolitischen Sprecher der Fraktion
ernannt.
In der Verteilung der Ausschussarbeit kommen ebenfalls neue
Zuständigkeiten auf Räpple zu. Er wird in die Ausschüsse
Kultus, Jugend und Sport, sowie Wissenschaft, Forschung und
Kunst entsandt, wo er in letzterem auch den Vorsitz des
Arbeitskreises übernimmt. Des Weiteren wird er
stellvertretendes Mitglied im Finanzausschuss und bleibt nach
wie vor einer der Strafvollzugsbeauftragten des Landes.
Gögel kommentierte das am Rande der Klausurtagung: „Die
Fraktion freut sich darüber, dass Stefan Räpple die Mannschaft
weiter und nun auch noch intensiver unterstützt.“ Auch
Fraktionskollege Dr. Heiner Merz äusserte sich über Räpples
neue Aufgaben in den Themen Schule, Bildung und
Wissenschaft. Merz dazu wörtlich: „Ebenso wie in Stefan
Räpples erfolgreichem Kampf gegen das „Schreiben nach
Gehör“ kann nun begründet erwartet werden, dass er auch
weitere linksgrünideologische Wildwüchse in unserem bis zum
Jahre 2011 in Baden-Württemberg eigentlich sehr guten
Bildungssystem, aktiv bekämpft und erfolgreich mithilft, diese zu
korrigieren bzw. zu beseitigen“